Rüflensmühle

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Samstag, 7. April 2012

Keine neuen Erkenntnisse bei der Veranstaltung des BUND nächste Woche?

Heute morgen erschien in der Backnanger Kreiszeitung ein Artikel, in dem die Stadtverwaltung der Stadt Backnang und der Wasserverband Murrtal ihre Teilnahme an der Infoveranstaltung des BUND nächsten Mittwoch abgesagt haben. Grund: Erneute Diskussionen würden zu keinen neuen Erkenntnissen führen. Zudem seien
"der Variantenvergleich mit allen dazugehörigen Prüfungen und Gutachten [...] aus Sicht des Wasserverbandes abgeschlossen und ausreichend in der Öffentlichkeit und allen Beteiligten bekannt gegeben.“ worden.
Diese Einstellung ist wirklich interessant, wenn man bedenkt, dass unsere Planungsvariante (die Variante 3K) neulich in der Gemeinderatssitzung von Oppenweiler, in der die Entscheidung für Variante 3b gefallen ist, die unsere Enteignung nach sich zieht, als zu wenig überprüfbar bezeichnet wurde, weil nicht genügend Unterlagen zur Prüfung vorlagen. Dabei lagen der Gemeineverwaltung sowohl eine detaillierte Planungszeichnung als auch eine an die 20 Seiten umfassende Erläuterung vor, die auch sehr genau erklärt hat, wie wir uns die Variante 3K vorstellen. Aber als Bürger ist man wohl seit neuestem auch dafür zuständig, eine solche Planung bei einem Ingenieurbüro in Auftrag zu geben und diese Planung komplett aus eigener Tasche zu bezahlen.

Auch interessant ist die Tatsache, dass der Gemeindeverwaltung Oppenweiler und dem Stadtrat Backnang ein - wie wir gehört haben - 80- bis 90-seitiges Papier (eine "Synopse") vorgelegt wurde, das die Varianten 3a, 3b und 3K miteinandern verglichen hat. Und das dann zur Entscheidung für 3b geführt hat. Wir haben die Synopse aber nie gesehen. Da man uns, so denke ich, schon als "Beteiligte" ansehen kann, stellt sich die Frage, warum uns dieses Papier nicht, wie oben im Zitat aufgeführt, "bekannt gegeben wurde". Soviel zum Thema Transparenz im Planungsprozess.

Wie auch immer, wir können schon jetzt sagen, dass es bei der Veranstaltung nächste Woche sehr viele neue Erkenntnisse für die Teilnehmer geben wird...

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